Im åländischen Lagting ist man sich einig, dass Åland nun in Form eines Rahmengesetzes die gesamte Steuerpolitik für das Inselreich von Helsinki übernehmen will. Mit diesem Rahmengesetz soll Mariehamn selbst entscheiden können, wann sie welche Bereiche übernehmen. Die Regierungsparteien Liberalerna und Centern arbeiten nun für ein solches Rahmengesetz, welches die Unterstützung aller Parteien hat.

Ministerpräsidentin Viveka Eriksson, Finanzminister Mats Perämaa und Wirtschaftsminister Jan-Erik Matsson unterstrichen auf der Pressekonferenz, dass das Ziel der derzeitigen åländischen Regierung lautet, die gesamte Steuerpolitik von Helsinki zu übernehmen.

Zunächst sollen die indirekten Steuern wie Mehrwertsteuer (momsen) übernommen werden, in einem weiteren Schritt sollen alle direkten Steuern übernommen werden und im Schlusschritt sollen Unternehmens- und Körperschaftssteuern von Helsinki an Mariehamn übergehen. Mit jedem Schritt sinkt auch die sogenannte Klumsumma, die jährlich von Helsinki an Åland für die von Åland an die Repbulik Finnland abgeführten Steuern gezahlt werden. Kurz gesagt ist die Klumpsumman nichts anderes als die Rückzahlung der aus dem Land Åland stammenden Steuern, die zuvor von Mariehamn an die Staatskasse in Helsinki gezahlt wurden.

Der Prozess wird sich einige Jahre hinziehen und soll erst in Gang kommen, wenn die Wirtschaft wieder einigermaßen gesund ist.

Am Montag wird im Lagting die geplante Umwandlung des Selbstverwaltungsgesetzes in ein Rahmengesetz behandelt, nachdem Åland ebenfalls eigenmächtig beschließen kann, wann welche Bereiche in den Verantwortungsbereich Åland übergehen sollen. Auch hier ist die Einigkeit des Lagtingets für das Rahmengesetz bereits gesichert.


Quelle: Ã…landstidningen