Six-Pack-Regierung und Ausweitung Autonomie

Alles über die schwedischsprachige Inselgruppe in der Ostsee

Six-Pack-Regierung und Ausweitung Autonomie

Beitragvon Alandica » 18. Juni 2011 11:47

Seit gestern, Freitag den 17.6.2011, hat Finnland eine neue Regierung. Die "Six-Pack"-Regierung ist bereits ihr Spitzname, da 6 Parteien mit in der Regierung sitzen. Auch die schwedische Folkspartei (SFP) ist wieder mit in der Regierung und stellt mit Anna-Maja Henriksson die Justizministerin. Sie ist es auch, die in der folgenden Legeslaturperiode verantwortlich ist für die Modernisierung und Ausweitung der åländischen Selbstverwaltung. Auch das Verteidigungsministerium wurde der SFP zugeteilt, Stefan Wallin wird sich in Zukunft um die Verteidigung des Landes kümmern.

Seit die Åländer einen ständigen Vertreter nach Helsinki versenden, arbeitet dieser unabhängig von der Parteizugehörigkeit immer mit der SFP zusammen. Da jetzt die SFP das Justizministerium inne hat, können die Interessen der Åländer, was die Ausweitung ihrer Selbstverwaltung betrifft, noch zielgerichteter vertreten werden. Wie genau der Fahrplan für die Ausweitung der Selbstverwaltung aussieht, ist bisher nicht bekannt. Ziel der åländischen Regierung ist es, einen Rahmenvertrag nach färöischem Vorbild mit der finnischen Regierung zu schließen, nach dem das Lagting in Mariehamn selbst bestimmen kann, wann es welche politischen Ressorts von Finnland übernimmt.

Der Zusammenschluss von 6 Parteien verhinderte, dass die "Wahren Finnen" die Macht in Finnland übernehmen konnten: Samlingspartiet, SDP, SFP, Vänsterförbundet, Gröna und KD. Die Samlingspartiet ging bei den Wahlen als stärkste Partei hervor und hätte mit einer Koalition mit den Wahren Finnen bereits eine Mehrheit gehabt. Diese Sechser-Koalition sichert die politische Stabilität in Finnland. Vermutlich waren die Äußerungen der Wahren Finnen den Parteimitgliedern der Samlingspartiet auch nicht immer ganz geheuer. Ein Beispiel dafür, dass sich eine breite politische Mehrheit gemeinsam gegen eine nationalistische Partei stemmen kann, die den Austritt Finnlands aus Euro und EU angestrebt.


Quelle: Ålandstidningen
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