Nach dem deutschen EStG bekommt derjenige Kindergeld bei dem das Kind seinen Hauptwohnsitz hat. Die zweite Voraussetzung ist, dass Kindergeld nur dort bezahlt wird, wo auch die Steuerpflicht (nicht die Zahlung!) liegt. Trennt sich ein Paar, so bekommt derjenige Kindergeld, der das Sorgerecht hat.

Wer in Schweden beim Skatteverket (Personennummer) gemeldet ist, ist automatisch in Schweden steuerpflichtig, da die Steuerpflicht auch besteht, wenn man nicht arbeitet und keine Steuer bezahlt.

Nach schwedischen Gesetzen (hier der Wortlaut):
1 § För barn, som är bosatt i Sverige, skall av allmänna medel såsom bidrag till barnets uppehälle och uppfostran lämnas allmänt barnbidrag med 12 600 kronor om året i enlighet med vad nedan närmare stadgas. Lag (2005:824).
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Eine schwierige Situation entsteht jedoch, wenn nur ein Elternteil ins Ausland zieht, da dies in keinem Gesetz eindeutig geklärt ist und in diesem Punkt auch kein Abkommen zwischen Schweden und Deutschland existiert. Eine Hintertür, die viele nutzen, ist, dass man in Deutschland offiziell ein Zimmer behält und erklärt, dass man den Willen hat wieder nach Deutschland zurückzukehren, denn in diesem Fall muss Deutschland Kindergeld bezahlen. Das ist allerdings auch mit Risiken verbunden.

Deutschland hat bereits zweimal Eltern im Ausland (einmal Portugal, einmal Spanien) wegen Betrugs verklagt, da die Eltern mit Kind ins Ausland umgezogen waren und in Deutschland Kindergeld (weil höher) beantragten und nur eine ”Scheinwohnung” hatten. Deutschland hat in beiden Fällen gewonnen!

Deutschland wird also immer die Frage stellen wie viel Zeit sich das Kind in Deutschland befindet und wo es gemeldet ist. Und genau in diesem Punkt kann es kritisch werden, denn wie ich verstehe, hält sich das Kind überwiegend in Schweden auf und ist hier gemeldet und die Mutter hat das Recht auf barnbidrag. Ausnahmen gelten bei Studenten (und in gewissem Masse Arbeitslosen), denn hier muss tatsächlich derjenige bezahlen, der arbeitet. In einem Fall in Malmö war die Mutter Schwedin, der Vater Holländer. Das Kind wohnte bei der Mutter, die studierte, musste aber das Kindergeld in Holland beantragen. Holland hat jedoch erst bezahlt, als die schwedische Mutter eine begründete Ablehnung der försäkringskassan vorlegen konnte. Dies heisst allerdings auch, dass sich die Situation unmittelbar ändert, wenn die Mutter zu arbeiten beginnt...

Wenn sich also beide Länder quer stellen, so kann das eine sehr lange Geschichte werden bei der alle Papiere über Sorgerecht und ähnliches eine Rolle spielen können. Man kann das Gefühl bekommen, dass hier Gesetze geschaffen wurden, die aus dem 18. Jahrhundert kommen und eine Ehe für immer gelten muss.