Keine Subventionen für Windkraft auf Åland

Alles über die schwedischsprachige Inselgruppe in der Ostsee

Keine Subventionen für Windkraft auf Åland

Beitragvon Alandica » 20. September 2010 18:56

Im alten Umweltgesetz der Republik Finnland war niedergeschrieben, dass die Bewohner von "Finnland", die Windenergieanlagen bauen, dafür Subventionen vom Staat erhalten. Als letztes Jahr auf Åland dann ein Windpark geplant war und die Unterlagen für Subventionen eingereicht wurden, trat die aus åländischer Sicht ålandfeindliche finnische Politik wieder einmal zu Tage. Denn in dem Gesetz ging es ausdrücklich um Windkraftanlanlagen in "Finnland" und Subventionen für die Bewohner "Finnlands". Demnach war es gesetzlich nicht erlaubt, den Einwohnern Ålands Subventionen für Windkraftanlagen zu zahlen, die zu dem noch auf åländischem Boden gebaut wurden. Die Absage kam schnell aus Helsinki, grundlos, wie immer ... und auf Finnisch. Nachdem man die Annahme der Post in Mariehamn verweigert hat und den Brief nach Helsinki zur Übersetzung zurückgeschickt hat, kam die Absage ebenso knapp auf Schwedisch. Der Grund wurde natürlich hinterfragt, aber erst Preis gegeben, als der Druck aus Åland zunahm. Der Aufschrei auf Åland war groß, dass Åländer bei Zahlungen von Subventionen für regenerative Energien nicht berücksichtigt sind. Finnland verwieß darauf, dass Åland selber für die Energiepolitik zuständig sei und damit auch für mögliche Subventionen. Dies wollte man auf Åland nicht auf sich sitzen lassen und drohte mit einer Verfassungsklage. Ende der Geschichte war, dass das Gesetz überarbeitet werden sollte.

Nach der Vorstellung des neuen Gesetzes ist Åland zwar nicht mehr aktiv ausgeschlossen was die Unterstützung erneuerbarer Energien betrifft, doch Subventionen werden auch in Zukunft nicht für åländische Windkraftanlagen gezahlt. Der Staat zahlt åländischen Windkraftanlagenbetreibern lediglich eine Unterstützung, genauer die Differenz zwischen Produktionskosten und den Marktpreisen. Wenn der Reichstag diesem Gesetz zustimmt, tritt es am 1. Januar 2011 in Kraft.

In der åländischen Bevölkerung wird dieses Gesetz als der wiederholte Beweis einer ålandfeindlichen Politik in Finnland angesehen. Sicherlich fragt man sich auf Åland berechtigt, warum nur die Festlandfinnen Subventionen zum Bau neuer Windkraftanlagen erhalten, obwohl sie genau wie die Åländer in der Republik Finnland leben. Auf der anderen Seite besitzt Åland die gesetzgebende Kraft für die Umweltpolitik im eigenen Land, sodass hier auch selbstständig über Subventionen entschieden werden kann. Das Geld hat das kleine Land verständlicherweise nicht. Bleibt noch die Frage der komplizierten Steuerrückerstattung zu klären. Sicherlich ist für viele Åländer die Sache deutlicher, wenn sie åländische Steuern bezahlen würden. Und nicht wie bisher die Steuern an Finnland zahlen und die Landesregierung in Mariehamn diesen als Pauschalbetrag von Helsinki zurückerhält. Da in diesen wirtschaftlich schlechten Zeiten mehr Geld in Helsinki bleibt, als von Åland zuvor dorthingeflossen ist, fragt man sich durchaus berechtigt, warum dann kein Geld für Subventionen aus Finnland fließt. Auf der anderen Seite fließt in wirtschaftlich guten Zeiten durch die 0,05%-Regel mehr Geld nach Åland als zuvor an Helsinki überwiesen wurde. Diese komplizierten Regeln verstärken die Missverständnisse in meinen Augen nur noch mehr, wo Åländer und Finnen ohnehin schon nicht "wohlwollend nebeneinander" leben. Doch bis die Steuerfrage geklärt ist und eine eigene åländische Steuergesetzgebung erfolgt, dürften sicherlich noch viele Verhandlungsnächte und Streitereien in Mariehamn und Helsinki vergehen. Innerhalb der nächsten 5 Jahre wird in dieser Frage sicherlich keine Lösung gefunden. Denn erst wenn die Steuerfrage geklärt ist, können solche Fragen wie diese Frage um Subventionen eindeutig beantwortet werden.
Många bäcka små, blir en stor å

www.mino.ax
Benutzeravatar
Alandica
 
Beiträge: 291
Registriert: 1. Dezember 2009 11:28
Wohnort: Bunde
Has thanked: 0 time
Been thanked: 0 time

Zurück zu Åland-Inseln

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Bing [Bot] und 0 Gäste