Detailplan Baugrundstück

[RiRa1980]

Liebe Schweden-Fans,

ich bin gerade dabei ein Grundstück in Nordschweden zu kaufen. Im Detailplan steht:

„Der detaillierte Plan wird durch normale Planungsverfahren bearbeitet. Die Umsetzungsfrist sollte zehn Jahre nach Inkrafttreten des Plans ablaufen.“

„Oetaljplanen handläggs genom normalt planBrfarande.
Genomf6randetiden s8tts att utgå 10 år efter att planen vunnit laga kraft.“

Was bedeutet das genau? Das das Bauvorhaben innerhalb von zehn Jahren begonnen werden muss? Der Plan ist von 2008, ich kaufe das Grundstück jetzt. Der Vorbesitzer des Grundstücks konnte den Bau aus finanziellen Gründen und verkauft das Grundstück daher nun. Nun bin ich etwas irritiert.

Vielen Dank für eure Hilfe
Ria

[mikkel]

nun wenn der Plan von 2008 ist, hatte er 10Jahre Bestandskraft. Vermutlich (also ziemlich sicher) ist er jetzt ungültig.
Du kannst im Bauamt nachfragen, per Email geht das schnell und oft hast Du innerhalb eines Tages (je nach Kommune) Gewissheit.

[mikkel]

der schwed. Text heißt:
Der Detailplan wird im Rahmen des normalen Planungsverfahrens bearbeitet.
Die Umsetzungsfrist läuft 10 Jahre nach Rechtskraft des Plans ab.

[Volker Kelm]

Hallo.
Eine Detailplan entspricht dem deutschen Bebauungsplan.
Die Kommun setzt fest wie lange der Bebauungsplan durchgeführt werden sollte(minimal 5 Jahre, normal 15 Jahre, kann verlängert werden zu 25 Jahren). Während dieser Zeit darf die Kommun eine Baugenehmigung die in Übereinstimmung ist mit den Bestimmungen des Bebauungsplanes nicht ablehnen.
Nach Ablauf der Gültigkeitszeit verfällt der Bebauungsplan aber nicht sondern ist bis auf weiteres gültig. Ein Bebauungsplan kann eigentlich nur durch einen neuen Bebauungsplan aufgehoben werden. (4.kap. 38 paragr. PBL) aber frühestens nach Ablauf der Gültigkeitszeit.
Die Kommun kann jetzt andere Pläne haben und deshalb weitere Baugenehmigungen ablehnen. Das passiert aber in der Regel nicht, wenn das Bauvorhaben sich an die Bestimmungen hält und die kommunalen Pläne keine Umnutzung der Gebiete vorsieht.
Bestandsschutz, also die Rechtmäßigkeit von Bauten Trotz geändertem Detailplan gilt hier wie auch in Deutschland.
Das Baurecht ist erstaunlich ähnlich in unseren zwei Ländern.
Es gibt in schwedischen Städten erstaunlich viele Bebauungsplan die bei weitem älter sind als 25 Jahre die so ein Plan maximal gültig ist, also kein Grund zur Unruhe.
Siehe schwedisches Recht, Plan- o. Bygglagen
PBL 4. Kapitel

[Volker Kelm]

Noch was, was mir nicht ganz klar ist. Sprichst Du vom Detaljplan oder von Bygglov? Der Detaljplan hat ja eine Gültigkeitsdauer in der Baugenehmigungen nicht abgelehnt werden dürfen. Danach ist das immer noch so sofern der Detailplan nicht explizit aufgehoben oder verändert wurde, wie gesagt, er ist jetzt bis auf weiteres gültig und verfällt nicht automatisch.
Baugenehmigungen tun das aber definitiv. Du hast mit erteilten Baugenehmigung 2 Jahre Zeit deinen Bau zu starten und musst die Schlussabnahme spätestens 5 Jahre nach Baustartbescheid durchführen. Hat dein Vorbesitzer eine Baugenehmigung 2008 bekommen ist die definitiv verfallen.

[mikkel]

auf Grund der Wortwahl "Umsetzungsfrist" (Genomförandetiden) klingt es sehr stark nach einer absoluten Begrenzung. Gibt es in Schweden auch vorhabenbezogene Bebauungspläne?

[mikkel]

ein Anruf oder eine Email beim Bauamt der Kommune schafft schnell Klarheit. Die antworten auch sehr schnell, dann hat man Gewissheit.

[Volker Kelm]

Bebauungspläne sind immer Vorhaben-bezogen. Entweder sind es kommunale Vorhaben oder industrielle Vorhaben. Es kommt sehr häufig vor dass Industrien umziehen oder erweitern in Gebiete die bisher nicht durch Detailpläne reguliert sind.
Übergeordnet können und müssen die Kommunen sogenannte Regionalpläne, in Schweden översiktsplan, respektive fördjupad översiktsplan erstellen die Expansion von Industrie, Wohnbebauung oder Rekreation, wie Parks und z.B.Schwimmhallen regulieren.
Diese Regionalpläne sind aber juristisch nicht bindend, Bebauungspläne schon. In Schweden wie in Deutschland.
Bauamt anrufen ist eine gute Idee, aber je nach Kommune gibt's da gute oder Schlechte Sachkenntnis.
Das ist leider in Schweden einer der grossen Stolpersteine, die mangelnde Sachkenntnis der Leute die die eigentlich haben sollten, sei es Behörden, Handwerker oder was weiss ich noch alles. Da gibt's richtige Gruselgeschichten, und leider hat man die Sachbearbeiter-Haftung in Schweden abgeschafft.

[Volker Kelm]

Und noch was. Genomförandetiden ist eine absolute Begrenzung, aber nur für die Kommune. Vor Ablauf der Umsetzungsfrist darf die Kommune einen Detaljplan nicht ändern. Bestandsschutz gilt immer, dass heisst, das was einmal da steht darf da auch weiterhin stehen und entsprechend genutzt werden. Wenn du einen Industriebetrieb hast in einem Gebiet was ungenutzt werden soll, die Detaljplanbestimmungen also von Industrie auf bostad geändert werden kann dir trotzdem niemand verbieten deine Immobilie zu nutzen. Du kriegst dann nur keine neue Baugenehmigung.

[Volker Kelm]

Umgenutzt...nicht ungenutzt

[mikkel]

"Bebauungspläne sind immer Vorhaben-bezogen"
das ist im ungangssprachlichem Sinne mglweise so, im rechtlichen Sinne ist das nicht so (zumindest in D).
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan § 12 BauGB ist eine eigene Kategorie, der vorhabenbezogene B-Plan definiert eindeutig und konkret, welche baulichen Maßnahmen durchgeführt werden, gibt eine Nutzung vor und ist an einen Vorhabenträger gebunden. Auch zeitliche Restriktionen sind möglich. Die Umsetzung wird in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.
Der normale Bebauungsplan ist allgemein gültig, nicht vorhabenbezogen und die baulichen Bestimmungen sind allgemeiner gefasst.
Bildlich im normalen B-Plan ist ein Gebiet in seiner Bestimmung definiert, z.B. Sondernutzung Wochenendhausgebiet, jeder darf ein Wochenendhaus bauen, es dürfen aber keine Wohnhäuser errichtet werden.
Ein vorhabenbezogener B-Plan hat einen Vorhabenträger (und nur dieser darf bauen) und eine genaue Definition der zu errichtenden Bebauung und Nutzung z.B. Hotel. Eine Übertragung des Vorhabens auf einen anderen Vorhabenträger (vor Errichtung der Gebäude) ist nur mit Zustimmung der Gemeinde möglich.

Deshalb meine Frage, ob es in Schweden diese Planungkategorie auch gibt.

[mikkel]

übrigens die Sachunkenntnis ist in D ebenfalls zu finden. Ich hatte schon Diskussionen, da bedurfte es einer Menge Fingerspitzengefühl, um die Sachbearbeiter auf den gesetzlichen Stand zu bringen.
Der Unterschied zw. Schweden und D scheint mir (ganz grob verallgemeinert) zu sein, dass in D die Sachbearbeiter meinen entscheiden zu dürfen und die eigene Meinung äußern, in Schweden bekommt man ein Nein, wenn der Sachbearbeiter nicht die passende Spalte im Formular finden kann...
Aber das ist Gossip....